Indien bewertet “Export” Terminologie neu: Folgen für Sonderwirtschaftszone nicht ausschließbar

April 16, 2015 Posted by India Briefing Reading Time: 3 minutes

Im neuen indischen Budgetplan können Bestimmungen wiedergefunden werden, die den Begriff „Export“ neu interpretieren, die sich auf die Sonderwirtschaftszonen (SWZ) des Landes auswirken können. Im Kleingedruckten des Haushalts verbirgt sich eine Bestimmung, die die Rückerstattung der Fabriksteuer auf Betriebsmittel annullieren könnte.

Der neue Haushalt definiert den Begriff „Export“ in der Verbrauchsteuervorschrift neu, welche die Bestimmung für Rückerstattungen regelt, die auf exportierte Waren anfällt. Mit der Einführung dieser spezifischen Definition, wird der Vorteil der Rückerstattungen auf die auf Exporte anfallende Verbrauchsteuer einschränkt. Während diese auf „Round Tripping“ Techniken abzielt, bei denen Waren in SWZ exportiert und dann wieder importiert werden, müssen ausländische Investoren, die sich in Indiens SWZ befinden, die Interpretation dieser Exportbestimmung aufmerksam verfolgen, um Steuern rückfordern zu können.

Die Verbrauchsteuer wird nach der Freigabe von hergestellten Waren auf dem Werksgelände des Herstellers erhoben. Fertigerzeugnisse, die aus Indien exportiert werden sollen, können von der Verpflichtung befreit werden, Verbrauchsteuern zu zahlen. Alternativ kann die nach Freigabe von für den Export hergestellten Gütern gezahlte Verbrauchsteuer rückerstattet werden.

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Da SWZ als ausländisches Territorium erachtet werden, schließen Lieferungen in SWZ Exporte mit ein. Daher ist es den Fabriken, die solche Güter exportieren möglich, eine Rückerstattung zufordern, selbst wenn die Ware indischen Boden noch nicht verlassen hat.

Die neue Definition stellt eine Einschränkung dar, die im Gegensatz zu vielen SWZ Regelungen, wie Lieferungen in SWZ zu denen auch Exporte zählen. Die innerstaatlichen Lieferungen an SWZ genießen zugleich Exportvorteile hinsichtlich der Außenwirtschaftspolitik und Zollrückerstattung.

Kommentar von Chris Devonshire-Ellis von Dezan Shira & Associates: „Diese Interpretation ist in Ordnung und folgt den von Ländern wie China angenommenen Verfahren. Das Gesetz ist so konzipiert, dass „Round Tripping“ und die Inanspruchnahme von Steuerrückerstattungen (für Produkte) verhindert werden können, die das Land nicht wirklich verlassen haben. Zu lange wurden die indischen Sonderwirtschaftszonen von inländischen Herstellern für Steuervergünstigungszwecke genutzt, ohne die ernsthafte Absicht zu haben, Waren zu exportieren. Dieser Schritt steigert die Integrität indischer SWZ und zeigt, dass es die Regierung mit der Verbesserung und der Erweiterung ihrer Steuerbemessungsgrundlage ernst meint. Obwohl sich bestimmte „Falschexport“-Hersteller beschweren werden, sollte diese Neuinterpretation dessen, was „Export“ wirklich bedeutet, begrüßt werden. Ausländische Investoren in diesen Zonen müssen mit dem Zoll klären, welche neuen Dokumentationsverfahren für Steuernachlässe gelten, wenn das betreffende Erzeugnis tatsächlich aus Indien ausgeliefert werden soll“.

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