Indiens neue Außenhandelspolitik 2023 seit dem 1. April: Kernpunkte

June 1, 2023 Posted by India Briefing Written by Melissa Cyrill Reading Time: 8 minutes

Übersetzung: Julia Goeb

Indiens Außenhandelspolitik (FTP) 2023 wird dynamisch und offen für konsultatives Feedback sein, mit dem Ziel, bis 2030 Exporte in Höhe von 2 Billionen US-Dollar zu erreichen. Neue Exportzentren wurden ebenso angekündigt wie Maßnahmen, die unter anderem auf den E-Commerce-, Molkerei, Bekleidungs- und Bekleidungssektor abzielen. Das neue FTP zielt auch auf die Internationalisierung der Landeswährung ab und wird globale Handelszahlungen in Rupien erleichtern.

Abweichend von der etablierten Praxis wird Indiens Außenhandelspolitik (FTP) 2023 kein Fünfjahresziel haben. Die Politik wird stattdessen langfristig und dynamisch sein, da die Regierung bei Bedarf Änderungen vornehmen wird.

Ziel ist es, bis 2030 Exporte im Wert von 2 Billionen US-Dollar zu erreichen, indem man von einem Anreiz- zu einem Erlass und einem auf Ansprüchen basierenden System übergeht.

Es wird erwartet, dass Indien das Geschäftsjahr 2022-23 mit Exporten im Wert von insgesamt 760-770 Milliarden US-Dollar abschließen wird, was einer Verbesserung gegenüber dem Wert des Geschäftsjahres 2022 von 676 Milliarden US-Dollar entspricht. Dies wurde trotz verschiedener globaler Widerstände erreicht, die die Lieferketten unterbrochen, die Exportnachfrage verlangsamt und die Handelslieferungen unter Druck gesetzt haben.

Source: DGFT

Die Außenhandelspolitik (2015-20) gilt bis zum 31. März 2023, die letzte Verlängerung wurde im September 2022 angekündigt. Die Richtlinie war aufgrund der durch die COVID-Pandemie verursachten Erfordernisse und der Bedenken von Interessenvertretern aus Handel und Industrie mehrfach verlängert worden. Dementsprechend wurden mehrere Änderungen und Ad-hoc-Überarbeitungen vorgenommen.

Nach Angaben des Generaldirektors für Außenhandel (DGFT), Santosh Sarangi, wird im Rahmen von FTP 2023 ein Konsultationsmechanismus zur Berücksichtigung von Handelsbedenken hinzugefügt, um ein fortlaufendes Feedback zu gewährleisten. Sarangi führte aus, dass bestimmte Sektoren, die sich von der neuen Politik vernachlässigt fühlten, nun Rückgriff darauf haben würden.

Die Außenhandelspolitik 2023 wird eine bessere Exportförderung erreichen, indem Partnerschaften zwischen Exporteuren, Bundesstaaten, Distrikten und indischen Missionen gefördert werden. Die Politik wird der Verbesserung der Erleichterung der Geschäftstätigkeit Vorrang einräumen und auf aufstrebende Sektoren wie E-Commerce und Exportzentren abzielen.

Wie wir Unternehmen dabei helfen können, das Wachstum in der Handels- und E-Commerce-Branche zu nutzen

Im Rahmen des FTP 2023 wurden die Städte Faridabad, Moradabad, Mirzapur und Varanasi neu als Städte der Exportexzellenz (TEE) für Bekleidung, Kunsthandwerk, handgefertigte Teppiche und Dari sowie Handwebstühle bzw. Kunsthandwerksprodukte ausgewiesen. Mit diesen Ergänzungen erweitert sich die TEE-Liste auf 43 Städte.

Die neue Außenhandelspolitik 2023 soll einen größeren Handel ermöglichen, die Produktion ankurbeln, den Export fördern, die Geschäftstätigkeit weiter erleichtern und auch darauf hinarbeiten, die indische Rupie zu einer globalen Währung zu machen, was Indiens Aufstieg zum globalen Handelszentrum weiteren Auftrieb verleiht. – Handelsministerium, indische Regierung Tweet

Außerdem wird der Milchsektor von der Einhaltung der durchschnittlichen Ausfuhrverpflichtungen im Rahmen der neuen Politik ausgenommen.

Darüber hinaus wurde die spezielle Vorabgenehmigung auf Bekleidung ausgeweitet. Im Rahmen des Advance Authorization Scheme können Vorleistungen, die für die Herstellung von Exportprodukten benötigt werden, zollfrei eingeführt werden. Die Menge des Inputs, die für ein bestimmtes Produkt zulässig ist, basiert auf spezifischen Normen, die von der DGFT für dieses Exportprodukt festgelegt wurden und die im Herstellungsprozess anfallenden Abfälle berücksichtigen. Zu den berechtigten Begünstigten des Vorabgenehmigungsprogramms gehören Herstellerexporteure oder Handelsexporteure, die mit unterstützenden Herstellern verbunden sind.

Die FTP-Vorteile wurden auf E-Commerce-Exporte ausgeweitet, um deren Wachstum bis 2030 auf 200 bis 300 Milliarden US-Dollar zu steigern. Die Wertgrenze für den Export per Kurierdienst wurde angehoben – von 500.000 INR (6081,65 US-Dollar) auf 1 Million INR (12.163,30 US-Dollar) pro Sendung. (1 US-Dollar = 82,21 INR.)

Das neue FTP zielt darauf ab, die Internationalisierung des Handels mit Rupien zu fördern, indem es die internationale Handelsabwicklung in indischer Währung ermöglicht.

Insgesamt zielen diese Änderungen darauf ab, Indiens Außenhandelskapazitäten zu optimieren.

Kernpunkte der Außenwirtschaftspolitik 2023

India’s Foreign Trade Policy 2023: Key Objectives and Supporting Measures
Ziel	Maßnahmen
Etablierung von Export-Hubs	Zusammenarbeit zwischen Exporteuren, Staaten und Distrikten Förderung des E-Commerce auf Kreisebene Stärkung der Infrastruktur und des Logistik-Ökosystems Schub für clusterbasierte Wirtschaftsentwicklung
Erleichterung der Geschäftsabwicklung	Online-Freigaben ohne physische Schnittstelle Ausstellung des elektronischen Ursprungszeugnisses Papierlose Ablage Einführung eines Konsultationsmechanismus zur Beilegung von Missständen und Bedenken in Handel und Industrie
Boosting manufacturing and production	Textilien – Das PMMITRA-Programm (Prime Minister Mega Integrated Textile Region and Apparel Parks) wurde als zusätzliches System hinzugefügt, das im Rahmen des CSP (Common Service Provider) Scheme of ExportPromotion Investment Goods Scheme (EPCG) in Anspruch genommen werden kann. Das spezielle Vorabgenehmigungssystem wurde auf die Ausfuhr des Bekleidungs- und Bekleidungssektors gemäß Absatz 4.07 des HBP auf der Grundlage einer Selbstdeklaration ausgeweitet, um die schnelle Ausführung von Ausfuhraufträgen zu erleichtern – die Normen würden innerhalb eines festgelegten Zeitrahmens festgelegt. Molkereiprodukte – Befreiung des Sektors von der Beibehaltung der durchschnittlichen Ausfuhrverpflichtung, um die technologische Aufrüstung zu ermöglichen. Obst und Gemüse – Status House Zertifizierung verlängert. Batterieelektrische Fahrzeuge (BEV) aller Art, vertikale Landmaschinen, Abwasseraufbereitung und -recycling, Regenwassernutzungssysteme und Abflusswasserfilter sowie grüner Wasserstoff werden zu Green Technology-Produkten hinzugefügt – kommen nun für eine reduzierte Exportverpflichtung im Rahmen des EPCG-Programms in Frage. Die Vorteile des Selbstratifizierungssystems zur Festlegung von Input-Output-Normen wurden derzeit zusätzlich zu den zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten auf Inhaber des Status 2 Sterne und höher ausgeweitet.

Vereinfachung der Geschäftsabwicklung durch Online-Abwicklung und Reduzierung der Transaktionskosten

Online-Freigabezeiten

Genehmigungen für Außenhandelsrichtlinien werden durch Prozessvereinfachung und Technologieimplementierung automatisch genehmigt. Exporteure können mit schnelleren Bearbeitungszeiten und einer sofortigen Genehmigung von Anträgen auf dem automatischen Weg rechnen.

Schnellere Online-Verarbeitung unter FTP 2023
Berechtigungstyp	Aktuelle Bearbeitungszeit	Automatische Routenbearbeitungszeit
Automatische Routenbearbeitungszeit	3 bis 7 Tage	1 Tag
EPCG-Ausstellung	3 bis 7 Tage	1 Tag
Revalidierung von Berechtigungen	3 Tage bis 1 Monat	1 Tag
Verlängerung der Verpflichtungsfrist für Sachverständige	3 Tage bis 1 Monat	1 Tag

Senkung der Nutzungsentgelte für KKMU

Die Nutzungsgebühren für Kleinst-, Klein- und Mittelunternehmen (KKMU) werden im Rahmen des Vorabgenehmigungsprogramms (AA) und des Programms zur Förderung von Investitionsgütern (EPCG) gesenkt.

Davon profitieren 55 bis 60 Prozent der Exporteure, die unter die Kategorie KKMU fallen.

Reduzierte Nutzungsgebühren für KKMU im Rahmen von AA- und EPCG-Programmen
Lizenzwert in Rupien	Nutzungsgebühren für Nicht-KKMU in Rupien	Reduzierte Nutzungsgebühren für KKMU in Rupien
Bis zu 10 Millionen	1 per 1000	100
Bis zu 10 Millionen	1 per 1000	5000
Über 100 Millionen	Obergrenze bei 100000	5000

Ursprungszeugnis

Es gibt einen Vorschlag, die Plattform für elektronische Ursprungszeugnisse zu reformieren, um die Selbstzertifizierung des Ursprungszeugnisses (CoO) und seine automatische Genehmigung zu ermöglichen – soweit dies möglich ist.

Eine weitere Initiative, die erwogen wird, ist der elektronische Austausch von CoO-Daten mit Partnerländern.

Papierlose Ablage

Alle Anträge auf Einlösung von Genehmigungen werden papierlos gestellt, zusätzlich zum bereits papierlosen Ausstellungsverfahren. Das bedeutet, dass der gesamte Berechtigungslebenszyklus bald papierlos abgewickelt wird.

Initiativen zur Exportförderung

Die Exportschwellen für Statusinhaber wurden rationalisiert

Dies wird es mehr Exporteuren ermöglichen, aufgrund überarbeiteter Leistungsschwellen und geringerer Kosten für Exporteure einen höheren Status zu erlangen.

Status Hauskategorie	Bestehende Exportleistungsschwelle (in Mio. US$)	Revidierte Exportleistungsschwelle (in Mio. US$)
Ein Stern	3	3
Zwei Sterne	25	15
Drei Sterne	100	50
Vier Sterne	500	200
Fünf Sterne	2000	800

Reform des Handels mit dem Handel

Um die Handelsaktivitäten zu verbessern, wird Indien den Handelshandel zulassen, bei dem Waren von einem fremden Land in ein anderes fremdes Land über einen indischen Vermittler transportiert werden, ohne indische Häfen zu durchlaufen. Dies muss in Übereinstimmung mit den Richtlinien der Reserve Bank of India (RBI) erfolgen. Dies gilt jedoch nicht für Waren und Gegenstände, die in den Kategorien CITES (Convention on International Trade in Endangered Species of Wild Fauna and Flora) und SCOMET (Special Chemicals, Organism, Materials, Equipment and Technologies) aufgeführt sind. SKOMET-Güter haben einen doppelten Verwendungszweck und haben das Potenzial für zivile Anwendungen und als Massenvernichtungswaffen.

Internationalisierung der Rupie

Die Vorteile der Außenhandelspolitik wurden auf die Realisierung von Rupien durch spezielle Vostro-Konten ausgeweitet, die gemäß dem am 11. Juli 2022 veröffentlichten RBI-Rundschreiben eingerichtet wurden.

Städte mit Exportexzellenz

Vier neue TEEs wurden in die Liste aufgenommen.

Liste der anerkannten Towns of Export Excellence (TEE) mit Jahr der Anerkennung
S.NO.	Town of Export Excellence	Staat	Produkt	Jahr der Anerkennung als TEE
1.	Tripur	Tamil Nadu	Strumpfwaren	2003
2.	Ludhiana	Punjab	Strickwaren aus Wolle	2003
3.	Panipat	Haryana	Wolldecke	2003
4.	Kanoor	Kerala	Handwebstühle	2004
5	Karur	Tamil Nadu	Handwebstühle	2004
6.	Madurai	Tamil Nadu	Handwebstühle	2004
7.	AEKK(Aroor, Ezhupunna, Kodanthuruthu & Kuthiathodu)	Kerala	Handwebstühle	2004
8.	Jodhpur	Rajasthan	Handarbeiten	2004
9.	Kekhra	Uttar Pradesh	Handwebstühle	2004
10.	Dewas	Madhya Pradesh	Medikamente	2006
11.	Alleppey	Kerala	Kokosprodukte	2006
12.	Kollam(Quilon)	Kerala	Cashewprodukte	2006
13.	Indore	Madhya Pradesh	Sojaschrot und Sojaprodukte	2008
14.	Bhilwara	Rajasthan	Textiles	2009
15.	Surat	Gujarat	Edelsteine und Schmuck	2009
16.	Malihabad	Uttar Pradesh	Gartenbauprodukte	2009
17.	Kanpur	Uttar Pradesh	Lederprodukte	2009
18.	Ambur	Tamil Nadu	Lederprodukte	2009
19.	Jaipur	Rajasthan	Handarbeiten	2009
20.	Srinagar	Jammu & Kashmir	Handarbeiten	2009
21.	Anantnag	Jammu & Kashmir	Handarbeiten	2009
22.	Barmer	Rajasthan	Handarbeiten	2010
23.	Bhiwandi	Maharashtra	Textilien	2010
24.	Agra	Uttar Pradesh	Lederprodukte	2010
25.	Firozabad	Uttar Pradesh	Glaswaren	2011
26.	Bhubaneshwar	Orissa	Produkte für die Schifffahrt	2011
27.	Agartala	Tripura	Bambusrohr & anderes Kunsthandwerk	2011
28.	Ahmedabad	Gujarat	Textilien	2012
29.	Kolhapur	Maharashtra	Textilien	2012
30.	Saharanpur	Uttar Pradesh	Handarbeiten	2012
31.	Morbi	Gujarat	Keramische Fliesen & Sanitärkeramik	2013
32.	Gurgaon	Haryana	Bekleidung	2013
33	Thoothukudi(Tuticorin)	Tamil Nadu	Marine	2014
34.	Visakhapatnam	Andhra Pradesh	Meeresfrüchte	2014
35.	Bhimavaram	Andhra Pradesh	Meeresfrüchte	2015
36.	Panipat	Haryana	Teppiche, Bodenbeläge & Bettwäsche	2018
37.	Bhadohi	Uttar Pradesh	Teppiche, Bodenbeläge & Bettwäsche	2018
38.	Pollachi	Tamil Nadu	Kokosfasern und Kokosprodukte	2020
39.	Noida	Uttar Pradesh	Bekleidung	2021
40.	Faridabad	Haryana	Bekleidung	2023
41.	Moradabad	Uttar Pradesh	Handarbeite	2023
42.	Mirzapur	Uttar Pradesh	Handgearbeitete Teppiche	2023
43.	Varanasi	Uttar Pradesh	Handwebstuhl und Kunsthandwerk	2023

Bei diesen Städten oder TEEs handelt es sich um Industriecluster, die für ihre Exportleistung anerkannt sind. Sie werden nun weitergeleitet, um in der Wertschöpfungskette aufzusteigen und neue Exportmärkte zu erschließen.

Anerkannte Vereinigungen von Einheiten in Towns of Export Excellence können im Rahmen der Market Access Initiative (MAI) vorrangig finanzielle Unterstützung für Exportförderungsprojekte in den Bereichen Marketing, Kapazitätsaufbau und technologische Dienstleistungen in Anspruch nehmen.
Gemeinsame Dienstleister in den Städten der Exportexzellenz haben Anspruch auf eine Genehmigung im Rahmen des EPCG-Programms (Export Promotion Investment Goods).

Distrikte, die als Exportdrehscheiben anerkannt und gefördert werden sollen

Diese Strategie wird die Exportförderung dezentralisieren, indem Staaten und Distrikte als Partner sinnvoll eingebunden werden. Dies wird zur Identifizierung von Produkten und Dienstleistungsangeboten auf Bezirksebene führen. Dies erfordert die Schaffung institutioneller Mechanismen.

Die Distrikte müssten Distriktexportaktionspläne (DEAPs) erstellen, um den Export identifizierter Produkte und Dienstleistungen zu fördern. Um dies zu erreichen, ist ein Kapazitätsaufbau erforderlich, und Schulungs-, Händchenhalte- und Outreach-Programme sind von den DGFT-Außenstellen in Abstimmung mit den District Industries Centers vorgesehen.

Exportförderung, um sich auf a) Branding, b) Verpackung, c) Design und Marketing der identifizierten Produkt- und Dienstleistungsartikel zu konzentrieren.

Entwicklung von Infrastruktur und Logistik

Mit dem FTP 2023 sollen infrastrukturelle und logistische Engpässe für den Export behoben werden. Die Bezirke sollen sich auf die Entwicklung von Logistik, Testeinrichtungen, Konnektivität für den Export und andere exportorientierte Systeme konzentrieren. Distrikte sollten verschiedene laufende Programme nutzen, um diese Initiativen zu unterstützen.

Steigerung der E-Commerce-Exporte

Alle FTP-Vorteile werden auf E-Commerce-Exporte ausgeweitet. Die IT-Systeme des Handelsministeriums, der Post und des CBIC sollen in den kommenden 6 Monaten übernommen werden.

In Absprache mit verschiedenen Ministerien werden Leitlinien zur Erleichterung von E-Commerce-Exporten ausgearbeitet.

Ermöglichung von Partnerschaften zwischen indischen und ausländischen Postämtern, um den Handel auf lokaler KKMU-Ebene anzukurbeln

Um den grenzüberschreitenden E-Commerce zu erleichtern und Handwerkern, Webern, Handwerkern und KKMU in Binnenregionen und im Hinterland den Zugang zu globalen Märkten zu ermöglichen, wird ein Hub-and-Spoke-Modell eingesetzt, indem Dak Ghar Niryat Kendras in Zusammenarbeit mit ausländischen Postämtern (FPOs) im ganzen Land operationalisiert wird.

E-Commerce-Exportzentren

Um E-Commerce-Aggregatoren bei der Bevorratung, Zollabfertigung und Retourenabwicklung zu unterstützen, werden bestimmte Hubs mit Lagereinrichtungen identifiziert und benachrichtigt.

Darüber hinaus sind Aktivitäten auf der letzten Meile wie Etikettieren, Testen, Umpacken usw. dürfen in Verarbeitungsbetrieben stattfinden.

Amnestieregelung für Nichteinhaltung von Exportverpflichtungen

Um Handel und Industrie zu unterstützen und Exporteure zu ermutigen, werden diejenigen entlastet, die nicht in der Lage sind, ihre Exportverpflichtungen (EO) gegenüber den Programmen zur Förderung der Exportförderung für Investitionsgüter (EPCG) und Vorabgenehmigungen zu erfüllen.

Es wird eine Amnestieregelung für eine einmalige Begleichung von Zahlungsausfällen in der EO durch Inhaber einer Vorabgenehmigung und einer EPCG-Genehmigung eingeführt. Bewilligungsinhaber können alle anhängigen Fälle von Zahlungsverzug in EO regulieren, indem sie alle Zollgebühren zahlen, die im Verhältnis zur nicht erfüllten EO befreit sind.

Die maximalen Zinsen werden auf 100 Prozent dieser befreiten Zölle begrenzt, während auf den Teil der zusätzlichen Zölle und der besonderen zusätzlichen Zölle keine Zinsen zu zahlen sind.

Die Amnestieregelung gilt für einen begrenzten Zeitraum bis zum 30. September 2023, und Fälle, gegen die wegen Betrugs und Diversion ermittelt wird, sind nicht förderfähig.

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Indiens neue Außenhandelspolitik 2023 seit dem 1. April: Kernpunkte

Kernpunkte der Außenwirtschaftspolitik 2023